Seit 2018 führt die Clubcommission Berlin e.V. im Auftrag der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe das Förderprogramm „Schallschutz Clubs“ durch. Das Programm bezuschusst lärmmindernde Maßnahmen der Musikclubs, die erforderlich sind, um Konflikte und Klagen der Anwohner:innen zu vermeiden. Damit wird die Verträglichkeit von Wohnraum und Clubbetrieb in direkter Nachbarschaft mit Rücksicht auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Betroffenen nachhaltig gewährleistet.
Hier findest du im Rahmen von Schallschutzfonds geförderte, laufende und bereits abgeschlossene Projekte.

ACHTUNG: Besonderheiten bei Antragstellung und vorzeitigem Maßnahmebeginn während der vorläufigen Haushaltswirtschaft ab 01.01.2022

Aufgrund der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 und der Neubildung der Berliner Landesregierung wird das Abgeordnetenhaus von Berlin das Haushaltsgesetz für die Haushaltsjahre 2022/23 nicht rechtzeitig beschließen können. Somit liegt für die Berliner Verwaltung keine formelle Grundlage zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln vor. In diesem Fall ist nach Artikel 89 der Verfassung von Berlin der Senat zur vorläufigen Haushaltswirtschaft ermächtigt.

Vor diesem Hintergrund gelten bei Antragstellung und vorzeitigem Maßnahmebeginn während der sog. vorläufigen Haushaltswirtschaft ab 01.01.2022 folgende Besonderheiten:

  • Eine Bescheiderteilung auf eingehende Anträge kann erst erfolgen, wenn das Haushaltsgesetz vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet und im Amtsblatt veröffentlicht wird. Dies erfolgt voraussichtlich im Juli 2022.
  • Sofern ein vorzeitiger Maßnahmebeginn nicht schon automatisch bei Antragstellung eingeräumt wird, kann er nach Prüfung der Antragsunterlagen zugelassen werden.
  • In jedem Fall erfolgt der vorzeitige Maßnahmebeginns auf eigenes Risiko des Antragstellers. Aus der Zulassung des vorzeitigen Maßnahmebeginns kann kein Anspruch auf Gewährung einer Zuwendung hergeleitet werden.
  • Sollten für die Jahre 2022/2023 keine oder nicht ausreichend Fördermittel vom Haushaltsgesetzgeber zur Verfügung gestellt werden, müssen die Anträge abgelehnt werden.